Lebenszeichen

 Es ist nicht so, dass wir nichts auszusagen hätten. Das Blog hier leidet darunter, dass durch Pflege, dem ganzen Drumrum etc. kaum Zeit über ist, hier zu berichten, was aber dringend notwendig wäre. Das bitten wir zu berücksichtigen.

Wir müssen dabei auch feststellen: Es wird im Bereich Pflege, Pflege zuhause, Pflegende Angehörige soviel gelogen, falsch dargestellt, weggelassen, dass es sehr wohl notwendig wäre, darüber zu berichten. Dazu fehlt aber leider immer mehr die Zeit. Denn nach 26 Jahren Pflege an 7 Tagen der Woche an 365 Tagen im Jahr ohne Urlaub und nächtlichen Einsätzen sind Menschen die zuhause pflegen einfach auch mal am Ende ihrer Kräfte. 

Dafür bitte ich/wir um Verständnis 

13.11.2024 : Der Tag an dem 2 bewaffnete Polizisten ins Schlafzimmer einer Schwertsbehinderten eingedrungen sind

 Die Schwerstbehinderte ist krank. Mehrmals ist sie in den letzten Wochen sogar im Rollstuhl zusammengebrochen. Die Ursachen sind noch nicht vollkommen ergründet. Mit Sicherheit aber hat es auch mit dem zu tun, was Behörden nun seit Jahren hier vollführen.

Es ging um einen Geldbetrag. Es ging dabei nicht darum, dass der nicht bezahlt werden kann sondern nicht bezahlt werden wird, weil ansonsten etwas geschehen würde, was unglaublich erscheint: Damit würde sie zustimmen, dass ein Teil ihres kleinen Häuschens auf dem Nachbargrundstück befinden würde. Ein großes Unrecht. Der Polizeieinsatz also sollte genau das von einer Schwerstbehinderten abpressen bzw. die beauftragten Behörden ! Eine Woche zuvor wurde den Behörden mitgeteilt, dass die Schwerstbehinderte wie oben beschrieben eben krank sei und auch nicht in der Lage ist zu überhaupt irgend etwas ! Als Pfleger hatte ich die Schwerstbehinderte in den letzten Monaten auch über diese Ereignisse das Geld betreffend nicht informieren können, da es ihr zunehmend schlechter gung, auch psychisch.

Weiter demnächst ( die Pflege geht immer vor )

"Der" Fall K - was ist das ?

Lest bitte wenigstens einen kleinen Teil. Wir können alleine nicht mehr stemmen, was uns zugemutet wird:

 

An dieser Stelle werden wir, eine schwerstbehinderte Querschnittsgelähmte, die 1999 bei einem Unfall so schwer verletzt wurde, dass sie bis ans Lebensende mit einer höhergehenden Querschnittslähmung leben muß und ihr Freund und Pfleger, der selbst zu 50 % behindert ist über etwas berichten, was wir als einen großen Skandal ansehen! Wenn wir das benennen, wird das nicht getan um Mitleid zu erheischen. Es sind einfach nur Fakten, die aber aus gewissen Gründen genannt werden müssen.

BEIDE ARBEITEN wir ! Und das nicht wenig und unter erschwerten Bedingungen. ( So etwas muss man leider heute schreiben, um nicht in gewisse Schubladen gesteckt zu werden )

WICHTIG. Der oder die Eine oder Andere wird vielleicht beim Lesen aussagen: Das gibt es doch nicht. Wir lügen nicht. Wir beschreiben  Alles so wie es sich zugetragen hat. Bei Fragen dürfen Sie sich gerne an uns wenden. Fragen Sie nur. Wir sind nicht aus Zucker. Wir haben so viel schon erlebt. Wären wir zart besaitet gewesen, wir hätten nicht bis heute durchgehalten. Aber es ist nun an der Zeit, wo wir auch einmal Hilfe benötigen ! Wo wir auch eine breitere Öffentlichkeit über das informieren wollen, was auch Ihnen, was jedem in diesem Land geschehen kann. Viele Beispiele zu diesem Thema gibt es. Auch wenn Sie aussagen: Unglaublich, schlimm. Lesen Sie bitte weiter. Es kommt immer noch schlimmer.

Der Tropfen der das Fass zum Überlaufen gebracht hat war ein Schreiben an die Schwerstbehinderte. Ein amtliches Schreiben ! Sie solle sich richten, sie würde abgeholt. Sie würde in ein Heim verbracht !  Was war geschehen ? Nun das Alles erklären wir hier und Sie werden staunen, was in diesem Land alles möglich ist. Gleich vorweg : Die Schwerstbehinderte hatte mit dem Vorgang, weswegen sie angeschrieben wurde nichts zu tun ! Gibt es nicht ? Doch schreiben wir Ihnen ! Alles ist nachweisbar ! Sie sollte unter Druck gesetzt werden ! Aber nicht von irgend Jemand: Das waren Behörden, die für Recht und Gesetz zuständig sind !

An dieser Stelle werden in ( hoffentlich ) rascher Abfolge Geschehnisse mit Nachweisen veröffentlicht.  Wir glauben, das könnte ganz viele Menschen interessieren !

Hinweis : Da das Ganze doch sehr umfassend ist wollen wir eine Zusammenfassung schreiben, in der dann einzelne Langgeschichten bei Interesse verlinkt. Sind. Bitte aber : Bitte nicht das Interesse verlieren. Alles muß neben einer sehr schweren Pflege geschrieben/bearbeitet werden !

Wir suchen momentan auch seriöse Medien, die diese Geschichte einer breiten Öffentlichkeit vorstellt ! Sollten Sie da jemand wissen, bitte melden Sie sich. Wir jedenfalls können nun nicht mehr schweigen. Wir suchen auch Menschen, die uns beistehen. Die Schwerstbehinderte hat in letzter Zeit immer mehr Ängste ! Das stelle man sich einmal vor !

Wir kommen aus verschiedenen Gründen  kaum dazu, diese Seiten zu gestalten ( in Pflegesituationen - wir haben Kontakt zu Menschen, die in der gleichen Lage sind ist hoher Einsatz gefordert) Deshalb hier eine ( unvollständige ) Zusammenfassung. Nicht in Reinschrift, das bitten wir zu entschuldigen.

Seit nunmehr 25 Jahren nach einem schweren Unfall haben wir Schlimmes erlebt. Immer ausgehend von Behörden, Gerichten etc. Bis auf das Sozialgericht, das uns in einer wichtigen Entscheidung per Urteil vor dem Schlimmsten bewahrt hat. Dieses "Schlimmste" kehrt aber nun wieder und wir haben den starken Verdacht, dass auch dieses Urteil des Sozialgerichtes eine Rolle spielte. Wir sind ebenfalls stark davon überzeugt, dass Behörden untereinander Daten etc. austauschen und beinahe immer dem folgen, was Behörden davor ausgesagt bzw. entschieden hat. Das dürfte auch bei Ihnen bekannt sein. Das aber kann bei Betroffenen schlimmste Folgen haben. Und darum geht es. Und um die Tatsache, dass uns Grundrechte entzogen wurden. Nachweisbar !

 

Wir versuchen ja schon, das Ganze in eine Form zu bringen. Aber es ist so umfangreich und muss neben einer schweren Pflege verfasst, recherchiert etc. werden. Die Mail war kurz nach einer neuen Attacke gegen uns geschrieben worden. Es ist auch nicht leicht dabei ohne Emotionen zu bleiben. Nicht nachdem man einer Schwerstbehinderten so zugesetzt hat, dass sie depressiv geworden ist.

 

Richter, die uns Grundrechte entzogen haben, ein Petitionsausschuss der nachweislich eine Falschaussage getätigt hat und den nicht korrigieren will, weil "der Fall abgeschlossen" sei. Behörden die bevormunden wollen, die ihrer Auskunftspflicht nicht nachkommen und Beamte, die uns beleidigen ohne dass sie Konsequenzen zu befürchten haben. Die Behinderte wurde in Nazimanier von Leuten aus dem Ort angesprochen wurde wie z.B. : Unter Hitler wärst du "weggekommen". Ich ( der Unterzeichner ) wurde mehrfach mit dem Tod bedroht von einem Nachbarn, der bei den Behörden ganz offensichtlich gute Karten hat. Meldungen von uns werden ignoriert z.T. lächerlich gemacht. Und das ist längst nicht Alles. Und ganz wichtig : Alles geschieht im engen Umfeld und hat miteinander in der einen oder anderen Form zu tun. Wir können nur zu gut auch nachvollziehen wie das bei Mollath und anderen war : Einmal getroffenen Entscheidungen werden verteidigt. Fehler werden auf keinen Fall zugegeben. Man kämpft gegen einen ganzen Apparat. Und das  neben einer sehr schweren Pflege an 365 Tagen im Jahr auch an Wochenenden täglich 10-16 Std. mit nächtlicher Rufbereitschaft und Einsätzen.

 

Uns sind Schäden entstanden in sechsstelliger Höhe. Durch Fehlentscheidungen von Gerichten von Grundrechtentzug. Aber eben nicht nur das. Die Lebensqualität ist bei Null, die Schwerstbehinderte muss als depressiv gelten.

 

Wenn eine Schwerstbehinderte angeschrieben wird, sie solle sich richten, sie würde abgeholt und in ein Heim verbracht  in einer Angelegenheit in die sie rechtlich nicht involviert war und ist, ist das ein Vorgang, der an die Öffentlichkeit muss. Da wird eine Schwerstbehinderte bedroht ! Von einer Behörde ! Wir leben doch nicht mehr in der dunkelsten Zeit dieses Landes, wo die Sippenhaft eingeführt wurde!  Und wieder müssen wir anfügen: Das ist aber nur eine Facette aus einem unguten Ganzem, das uns so sehr geschadet hat.

 

Wir haben viele Stellen angeschrieben. Ein Beamter meinte mal : Das ( uns betreffendes Unrecht was wir vorzutragen hatten ) würde Ministerien ( die wir angeschrieben hatten ) nicht interessieren ! Vor dem Gesetz sind alle gleich ? Wir glauben daran nicht mehr und haben Gründe mit Beweisen für diese Aussage.

 

Sie sind bestimmt nicht so naiv und würden aussagen : Der Mollath-Skandal wäre ein Einzelfall gewesen. 7 Jahre wurde Mollath in einer Forensik eingesperrt bis sein Fall an die Öffentlichkeit gelangte. Er sagte einmal aus, dass das öffentlich werden sein Eingesperrtsein beendet hätte. Die Justiz hätte ihn weiterhin dort belassen.

 

Wir hatten den Bundespräsidenten gebeten, sich für uns einzusetzen. Wir hatten ihn sogar mehrfach angeschrieben. Auch haben wir das Bundesverfassungsgericht angeschrieben, weil uns ein Richter das Grundrecht entzogen hat. Dabei ging es um ein Vorkaufsrecht eines Grundstückes, das direkt neben einem kleinen Häuschen, das wir bewohnen, liegt. Deshalb haben wir jahrelang Miete bezahlt, damit uns bloß das Vorkaufsrecht nicht verloren gehen sollte ( Wunsch der ehemaligen Besitzer*in ). Dann hat ein Richter diesen Vertrag quasi als nicht existent erklärt. Der gleiche Richter, der später dann auch verantwortlich zeichnete beim Vorgehen gegen die Schwerstbehinderte. 2 eindeutige Grundrechtsverletzungen.

 

Das BVGer schrieb uns dann etwas von Überlastung, was uns dann zu Schreiben an den Bundespräsidenten geführt hat. Denn es kann ja nicht sein, dass uns Grundrechte vorenthalten werden, weil Gerichte überlastet sind. Der Bundespräsident verwies dann auf die "Unabhängigkeit" von Richter/Gerichten. Aber genau das war und ist doch unser Thema : Dürfen heute Richter wieder sogar Grundrechtsverletzungen begehen ? Das ist die zentrale Frage.

 

Der Schaden bei uns ist enorm und auch wenn es Unterschiede zum Fall Mollath gibt. Es gibt Parallelen. Bei Mollath gab es Gott sei Dank nach 7 Jahren Erlösung. Bei uns dauert das Ganze nun ziemlich genau 22 Jahre !Und wieder : Hier konnten nur einige Punkte aufgeführt werden. Wir versuchen mal eine kurze Zusammenfassung ( auch in etwa der Reihe nach ) :

 

Volle Schuld nach dem Unfall am 01.08.1999 an Frau Oschmann. Ich ( der Unterzeichner ) war der Hauptzeuge. Ich wurde nie vernommen. Unser Rechtsanwalt hat dabei auch einige Deals gemacht bzw. gelogen. Bei nur 20 % Mitschuld des Unfallgegners ( der mE viel zu schnell war und (!) keinerlei Bremsspuren hatte also entweder abgelenkt und oder keinerlei Reaktionen gezeigt…

 

Die Eltern der Unfallgegnerin kamen am zweiten Tag zu mir und fragten - nein nicht nach dem Befinden der Schwerstverletzten, sondern nach einer Haftpflichtversicherung !

 

Danach war die Not groß. Über ebay habe ich Gebrauchtwaren verkauft. Dann haben Kriminalbeamte in der Nachbarschaft recherchiert und schließlich bekam ich eine Vorladung. Ich solle "das" anmelden ! Bitte nachschauen. Auch heute noch können Menschen als Privatanbieter Gebrauchtwaren ohne "Anmeldung" beim Finanzamt über ebay verkaufen. Hier erwähnt, weil daraufhin seltsame Dinge geschahen.

 

Anonyme sms ( Ich vermute einen bestimmten Polizeibeamten hinter der sms ) : Es tut mir leid, das ich dich verraten habe, aber „BSE-Rindviecher“ muss man in Deutschland melden.

 

Die Schwerstbehinderte kam dann aus der Klinik. Die Behördengänge waren ab da an der Tagesordnung. Mit vielen Unverschämtheiten von Sachbearbeiter*innen. Die Schwerstbehinderte hatte kurz vor dem Unfall eine Stelle als Kauffrau angeboten bekommen. Nur war der Vertrag noch nicht unterschrieben. Das sollte dann kurz nach dem Unfalltag geschehen und wg. des Unfalles nicht zustande kam !

Eine Summe aus einer Unfallversicherung der Schwerstverletzten hat eine Summe zur Auszahlung angekündigt ( was sich dann aber über viele Monate hinzog). Davon müssen auch die Behörden unterrichtet werden, hier das Jobcenter. Diese schreiben, dass die Behinderte keinerlei Unterstützung bekäme, da es ja diese Zusage gäbe ( bis dato aber noch kein Cent ausbezahlt war ). Also Gang vor das Sozialgericht. Die Summe darf nicht als "Einkommen" berechnet werden. Dieses Urteil ( erst zweitinstanzlich entschieden = Landessozialgericht Stuttgart ) hat uns vor noch mehr Schlimmem bewahrt. Aber wir meinen : Das hatte und hat Auswirkungen bis heute !

 

Trotzdem war die Not groß. Auch ich als Unterzeichner hatte nach einem schweren Unfall immer wieder Schwierigkeiten und war gerade dabei mich beruflich neu zu orientieren. Dann aber kam dieser Unfall und nun mußte vollkommen neu gedacht werden. Schliesslich habe ich mich entschieden bei einem Bekannten ( Autowerkstätte ) Gelände anzumieten, wo ich Gebrauchtwagen verkaufen konnte. Alles gute Familienautos-Alltagswagen, nichts Verrücktes. Das war die einzige Möglichkeit neben der Pflege, die nun zu machen war, die Not abzumildern, weil ich freie Zeiteinteilung hatte. Nicht selten mußte ich aber auch Termine wg. der Pflege platzen lassen, was sich auf den Umsatz auswirkte.

 

Aber auch Anderes machte zu schaffen . In einem Fall wurde mir vorgeworfen, ich hätte ein Auto mit weit mehr Kilometer verkauft, wie auf dem Tacho waren. Nur : Ich wußte, dass an dem Fahrzeug der Tacho ausgewechselt wurde, wußte auch die ( renommierte ) Werkstatt, die aber nicht sagen konnte, was davor und danach auf den Tachsos an km Ständen waren. Zur Verdeutlichung : Ich war mit Nachdruck bestrebt, ehrlich mit den Kunden zu sein. Tachos zurückdrehen o.Ä. käme mir nicht in den Sinn. Aber genau das warf mir eine Richterin vor ( da begann dann das was dazu führte, dass ich öfter mit Gerichten zu tun hatte ), die einfach nicht zur Kenntnis nehmen wollte, dass ein neuer Tacho eingebaut wurde. Irgendwo hatte sie wohl gelesen, dass da Tachsos zurück gedreht werden und glaubte nun einen "Täter" vor sich zu haben. Ist man in der Branche weiß man aber sehr genau, wer da die Tachos zurückdreht. Mir sagte damals ein Rechtsanwalt, an die ginge man aber nicht dran, weil man dann immer dieses "Ich nix verstehe" zu hören bekommen würde. Ich war also quasi der Prügelknabe für diese Leute geworden und schon damals kamen bei uns immer mehr Zweifel auf, ob das mit rechten Dingen zugeht. Viel wäre zu dem Punkt noch zu schreiben.

 

Dann wollte ich die Behinderte als quasi Angestellte ( sie war Kauffrau, was läge näher ) einstellen. In solchen Fällen muß auch hierüber die Behörde unterrichtet werden. Sie hätte so wie sie sich das selbst einteilen gekonnt hätte, wenigstens ein Teil die vielen Schreibarbeiten erledigen. Das wurde abgelehnt ! Begründung : In solchen Fällen gäbe es vielfach Mißbrauch. Hier wurde also im Voraus unterstellt, man wolle betrügen. Schon an dieser Stelle reihten sich Skandale an Skandale. Übrigens : Die Zustimmung hätte auf jedenfall von den Behörden kommen müssen, nicht nur weil die Behinderte ja nun arbeitslos war sondern eben auch behindert und das Versorgungsamt da auch nicht mitreden wollte. Immer im Übrigen, wenn es um Einschränkungen ging, nicht wenn es darum ging auch einmal Verständnis für unsere Lage zu haben. Auch hier wieder gäbe es Viel zu berichten aber immer nur von Schwierigkeiten.

 

Dann wurde die Wohnung in der wir damals wohnten wg. Eigenbedarf gebraucht. Die Wohnung war aber alles Andere als behindertengerecht ( 3 Etage mit einer steilen Treppe ( mehrfach Beinahunfälle beim Hinuntertragen samt Rollstuhl ). Behindertengerechte Wohnungen waren aber kaum zu bekommen, überhaupt Wohnungen waren auch damals rar.

 

Dann kam eine Auszahlung aus der Unfallversicherung. Das waren um die 50 000 €. Im Ort nebenan war ein kleines altes Bauernhaus zu verkaufen für 75 000 €. Es war ein Wagnis ( was Andere aus der Portokasse zahlen ). Aber wir haben uns bei Bekannten den Rest geliehen und kauften das Häuschen, das aber im damaligen Zustand nicht bewohnbar war. Neben der Pflege und neben dem kleinen Geschäft war ich nun auch auf dem Bau tätig und schuftete beinahe rund um die Uhr. Das erweckte aber keineswegs Bewunderung. Die Sachbearbeiterin vom Jobcenter mischte sich ein. Niemals hätten wir das auch tun dürfen, si kann auch nur abraten etc. ppa. Auf die Frage, ja wo wir denn dann wohnen sollten keine Antwort. Aber irgendwelche Aussagen tätigen. Dieses Prinzip gilt bis heute bei vielen Behörden. Ist das die "Freiheit" in diesem Land ? Auch hier wieder : Da gäbe es noch mehr dazu zu schreiben.

 

Dann endlich Einzug. Am letzten Tag vor der Zwangsräumung in der alten Wohnung rein in ein Häuschen, das halbfertig war aber wenigstens hatten wir ein Dach über dem Kopf im wahrsten Sinn des Wortes. Aber kaum wohnten wir hier gab es schon Differenzen mit Anwohnern. Ein Nachbar hat in der Zeit, wo das Häuschen unbewohnt war sein Auto vor das Tor des Häuschen gestellt, das ja nun un gehört. Zuerst mit sehr viel Freundlichkeit haben wir erst darauf hingewiesen, dass wir den Platz brauchen, weil täglich 4 mal der Pflegedienst zu der Behinderten kommt und hier die Parkmöglichkeiten nun doch sehr eingeschränkt sind. Mehrfach hat aber dieser Nachbar dann aber wieder seinen Wagen abgestellt. Erst nach rund 10 maliger Aufforderung und danach aber immer wieder mußten wir mit Nachdruck eingreifen. Was dann zu Spannungen führte. Obwohl wir lange sehr freundlich waren haben wir nun aber auch gefordert. Bis heute so unser Eindruck hat dieser Nachbar den Glauben, er hätte irgendein Recht auf dem Platz zu parken, obwohl die offiziellen Pläne sogar vorgezeigt wurden, die eindeutig aussagen. Wir waren auch nicht pingelig. Aber der Sozialdienst fordert auch, dass ein Parkplatz vorhanden sein muß. Ansonsten müßten zusätzliche Wegekosten berechnet werden. Auch dem Nachbarn mitgeteilt, aber wohl auf kein Verständnis gestoßen. Hier erwähnt, weil solche Vorgänge ab nun beinahe zum Alltag wurden. Auch an anderen Stellen. Schon nach einem Jahr haben wir uns gefragt: Oh Gott, wo sind wir nur gelandet.

 

Ein anderer Nachbar sagte im Beisein der Schwerstbehinderten im Rollstuhl : Unter Hitler wäre kurzer Prozess gemacht worden mit "so" Leuten….Vieles haben wir auch der Gemeindeverwaltung vorgelegt. Darauf nie eine Reaktion. Aber Schreiben an uns wie:

 

Wir haben einen kleinen Garten von der ehemaligen Besitzerin des Häuschen hier gepachtet. Der ist mitten im Dorf gelegen, also nicht da wo wir wohnen. Nun fing etwas an, was unglaublich erschien und es bis heute noch so ist : Die Gemeindeverwaltung bestehend aus einem Bürgermeister, der heute bei der Werteunion mittut aber wir meinen dort eigentlich nicht hingehört, sondern noch weiter nach rechts tendiert schreibt uns an, in dem Gärtchen sei das Gras zu hoch ! Wie bitte..meinten wir. Wir also damals noch : Hin und gemäht, wobei das Gras etwa 10 cm hoch war. Ich ( Unterzeichner ) bin seit sehr vielen Jahren Naturschützer. Die Häuser mit diesen gepflasterten Flächen sind für uns ein Greuel. Aber verlottert war der Garten mitnichten. Manchmal haben wir dort Gerätschaften abgestellt wie z.B. die Betonmaschine, die immer wieder am Häuschen gebraucht wurden. Auch das wurde bemängelt und zuerst haben wir dann versucht diese Rufe, die von Nachbarn des Gärtchens kamen zu beschwichtigen. Bis wir dann mitbekommen haben, was hinter dem Ganzen steckt : Dieses Gärtchen war und ist bei den Anwohnern dort begehrt. Ein Nebenerwerbslandwirt, wollte dort seine landwirtschaftlichen Geräte abstellen ! Die Betonmaschine war aber ein "Schandfleck". Man hat also uns geneidet, das wir den Garten hatten und so hat man versucht uns bei der Gemeinde anzuschwärzen, die dann auch die Besitzerin angeschrieben hat. Mit der hatten und haben wir aber einen guten Draht und sie erzwählte uns beim Kauf, dass sie froh wäre, nicht mehr in diesem Ort leben zu müssen. Irgendwann waren dann Plakate am Zaun angebracht : Das ist der Garten von ( mein Name ). An den Pranger stellen…nein nicht Mittelalter : 21 Jhrdt ! Das führte nun zu viel Korrespondenz mit der Gemeindeverwaltung. Nach den Plakaten aber hatten wir die Faxen dicke : Ich wurde beim ( nun neu gewählten Bürgermeister mit den ähnlich politischen Ansichten wie der Alte vorstellig. Ich habe mit doch sehr eindringlicher Stimme gefragt, gegen welche Gesetze wir denn über die Jahre hinweg verstoßen hätten. Er konnte keine benennen. Ich dann : Dann sagen Sie das Ihren Informanten. Seither ist es dort ein wenig ruhiger geworden. Aber das Verhältnis zur Verwaltung und natürlich zu einigen Nachbarn war mehr als gestört !

 

Am Häuschen tat sich aber auch viel : Der Nachbar von gegenüber, der hier immer parkte machte nun Front gegen uns. Das Dorf hat ca 3000 Einwohner. Da hat man sich dann schnell man solidarisch gegen uns gestellt, An dieser Stelle schon : Nie haben wir Ungesetzliches getan. Neben uns wurde aber nun das Grundstück verkauft, auf das wir das Vorkaufsrecht hatten. Daraud stand damnals ein älters Häuschen. Unsere Planung war so, dass wir auch schon für das Alter planen wollten. Denn die Pflege muß ja immer gewährleistet werden. Jetzt muß kurz geklärt werden : Dazu haben wir als dritte Anlage den Lageplan ( Hinweis-Link )kopiert und mitgesendet. Unser Grundstück hat die Nummer 141 und liegt wie Sie sehen können zwischen 2 Straßen.  ( Mozartstrasse = Neubaugebiet ) und Ettenheimerstrasse wobei dort noch ältere Häuschen stehen bzw. standen ). Die ehemaligen Besitzer des Wohnauses 4 in der Mozartstrße 4 ( Lageplannummer 5794 ) hat auch das Haus Nr. 11 in der Ettenheimerstr. 11 Lageplannummer 140 im Besitz. Bei der Vermietung mit nachfolgendem Vorkaufsrecht, was per Vertrag so niedergeschrieben wurde sollte das Grundstück 140 mit dem alten Haus darauf an mich/uns verkauft werden. Das aus dem Grund weil es in der Gasse wo wir wohnen sehr eng zugeht und z.B. beim Übersetzen ins Auto so wenig Platz ist, dass dies einfach sehr schwierig war und auch bei Regen die Schwerstbehinderte und auch ich als Pflegender Angehöriger schon bis auf die Haut nass wurden bei Regen. Ausserdem sollte das Haus 11 als Garage umgebaut werden mit kleiner Wohnung darüber für eine Pflegekraft im Alter ( das nun gekommen ist. Ich als Pflegender Angehöriger bin heute 68 Jahre alt. Zerschlissen von all dem, was wir hier beschreiben ) wohnen gekonnt hätte. Dazu aber haben wir das bewohnte Häuschen Nr. 9 schon entsprechend umgebaut, weil eine  Überdachung z.B. als Schutz vor Regen eingeplant wurde. Kurzum :Ein neuer Besitzer kaufte das, was der Frau gehörte, mit der wir den Vertrag mit dem Vorkaufsrecht hatten. Vom Verlkauf wurden wir nicht unterrichtet. Mit der ehemaligen Besitzerin hatten wir aber ein gutes Einvernehmen und uns schien es auch so, als wenn Anwälte hier mitmischten, wobei ein involvierter Anwalt zu der Zeit dann auch noch der zweite Bürgermeister des Ortes war. Er vertrat dann auch den neuen Besitzer. Dass hier ein Rechtsanwalt als zweiter Bürgermeister gegen uns als Bürger*in des Ortes vorgegangen wurde ist eines der vielen Skandale in der ganzen Geschichte. Es ist kaum zu glauben, dass dies Alles durchgegangen ist, ohne dass irgendwer einmal Zweifel hatte. Es zeigt aber das ganze Ausmaß, was auf uns hier eingewirkt hat und bis heute wirkt. Wir hatten zu der Zeit dann aber auch eine Anwältin und danach haben wir ausgesagt : Nie mehr einen Anwalt oder Anwältin hier aus der Gegend. Auch das eine sehr schlimme Erfahrung für uns. Was besonders verwerflich ist : Das nicht gewährte Vorkaufsrecht also die Grundrechtsverletzung war für sie kein Problem. Weiter wollte sie uns auch nicht vertreten ( Revision, auch Bundesverfassungsgericht ) und einmal äusserte sie, dass wir das finanziell wohl auch nicht durchstehen könnten. Zum ersten Mal wurde uns da auch bewußt : Recht bekommen hat sehr viel mit Geld zu tun. Immer mehr Fragen in der Richtung mussten wir uns stellen.  Und wir sind mehr als erschrocken über gewisse Tatsachen aus dem Bereich !

 

Ab nun gab es einen regen Schriftverkehr mit der Gemeindeverwaltung nun wegen der Situation hier um das Häuschen. Denn nun gab es die ersten Zwischenfälle. Der neue Nachbar hat noch am gleichen Tag als er "sein" Haus begutachtete mit Steinen nach Katzen geworfen. Eine Besitzerin einer Katze war darüber sehr erbost und wütend. Später hat dann eine andere Nachbarin immer wieder tote Hühner in ihrem Auslauf beklagt, der direkt neben dem Grundstück des neuen Nachbars liegt. Eine andere Nachbarin hat mehrfach gehört, wie er seinem Sohn ( Kleinkind ) beigebracht hat, dass die Hühner "böse" wären. Gemeint war wohl das Gackern und vor Allem das Krähen des Hahnes am Morgen. Mehrfach wurden Hühner vergiftet. Nachweisen konnte man nichts. Aber alle waren sich einig , wer vergiftet hat. Dieser Nachbar hat später mehrfach mir mit dem Tod gedroht. Beim letzten Mal ginbg er mit laufender Flex auf mich zu. Übrigens im Besein der Kinder von ihm ( nun 2 Kleinkinder ). Ich hatte mich beschwert, weil er  unfähig richtig mit Werkzeug umzugehen ist, mit der Flex abgetrennte kleine Stücke Stahl gegen ein Fenster an unserem Häuschen lenkte ( da Kseine Kinder daneben spielten, hätten auch die getroffen werden können ). Ein anderes Mal hat er mit einem Abflämmgerät ( gasbetrieben ) an dem alten Haus Nr. 11 als es noch gestanden ist das Haus entzündet ( Fachwerk mit viel Holz ). Ein ältere Nachbar mußte ihn darauf hinweisen, er selbst hat es noch nicht einmal gemerkt. Eine große Angst bei der Schwerstbehinderten ist bis heute, dass dieser Mensch mal irgendetwas entzündet an unserem Häuschen. oder sonstwie etwas tut, was gefährlich ist. Sie könnte, sollte ich nicht zuhause sein nicht flüchten o.Ä. Das wurde auch der Gemeindeverwaltung und auch Richtern geschrieben, auch die Angriffe mit Flex etc. ( die wiederum der Schwerstbehinderten viele Ängste bereiten, denn sie hat ja nur mich als Bezugsperson ) wurde im Zuge von eh notwendigen Schreiben einbezogen. Bis heute läßt man diesen Menschen aber gewähren ! Was ihn zu allerlei Überheblichkeiten animiert.

 

Als erste Bautätigkeit wurde eine Mauer gezogen und zwar auf der Seite Mozartstraße ( zwischen Grundstück 141 und 5793 ) Zuerst wurde ein Grenzstein entfernt, was der Gemeindeverwaltung gemeldet wurde..keine Reaktion Von dort kam der Hinweis auf das Zivilrecht ( an das wir zu der Zeit längst nicht mehr glauben konnten nach all diesen Vorkommnissen ). Wer bis hierher gelesen hat, wird auch feststellen : Wir sind schon hier von Behörden, Gerichten rechtlos gestellt, wurden gegängelt und mißachtet. Überhaupt :  Wenn ein Grenzstein schon mal vorhanden ist, sollte dieser aber nur von behördlicher Seite entfernt werden. Wir kamen uns ab da auch so vor, als würden in dem Ort wie im wilden Westen Claims abgesteckt und mit Waffen ( hier Flex etc. gegen uns mit Mordabsichten ) gegen uns vorgegangen. Um den Charakter des neuen Nachbarn auch noch einmal darzustellen : Bei jeder Gelegenheit kam von ihm : Geh zurück in deine Hundehütte ( wie geschrieben, ein kleineres Häuschen bei uns ). Er wohnt in einem sog. "Fertighaus". Und glaubt seit Anbeginn, er sei nun der Größte. Das aber nur am Rande. Beim Ausgraben für die Randsteine hat er auf unser Grundstück haufenweise Dreck geworfen. Ohne vorher zu fragen. Genau das ist die Art und Weise dieses Herrn, der Kindern beibringt, dass Hühner böse sind. Zu all dem wurden Fotografien gemacht. Es ist alles dokumentiert.

 

Noch nach dem Einzug des neuen Nachbarn hatten wir das Haus Ettenheimerstr.11 angemietet. Wir wurden von der ehemaligen Besitzerin auch nicht gekündigt. Nun wurde ohne Rücksprache eine Klage eingereicht vom neuen Besitzer. Also quasi herausklagen wie man das nennt. Da nun aber das Vorkaufsrecht zu beachten war, haben wir eine Rechtsanwältin beauftragt. Das war ein Fehler wie sich später herausstellte. Wir haben auch lernen müssen : Rechtsanwälte gewinnen immer. Ob der Klient verliert, was macht es diesen Leuten denn aus ? Das Geld klingelt ja doch in der Kasse….

Jedenfalls wollten wir zu Anfang dem Nachbarn noch erklären, um was es geht und haben auch auf das Vorkaufsrecht hingewiesen und er hat vorgegeben evtl damit einverstanden zu sein. Das war aber nur eine Finte. Er wollte schnell in das Haus hinein, machte dort Fotos und hat sie dann gegen uns verwendet. Genau sein Stil. Nun kam der Prozess. Und der war ein Skandal. Die Schwerstbehinderte war auch geladen. Das waren lange Vorbereitungen, eine Schwerstbehinderte ins Gericht fahren, jeweils vom Rollstuhl ins Auto setzen, im Gericht war dann der Aufzug defekt und sie mußte vor das Gerichtszimmer getragen werden. Dann wurde sie als Zeugin noch nicht einmal gehört. Zeugengeld so um die 2 Euro herum. Alles, wirklich alles ist und war so herabwürdigend und unmenschlich. Hier geschah dann das Unfassbare. Uns wurde das Grundrecht entzogen bzw. das Vorkaufsrecht, das wir mit Schrift und Siegel haben bis heute. Auch aus dem Haus mussten wir raus, obwohl dort Dinge abgestellt waren und die nun in das erwähnte Gärtchen gebracht wurden und dort wieder für Unmut sorgten. So und ähnlich ging das hier Woche um Woche. Nach der Verhandlung musste ich erst die Schwerstbehinderte wieder die Treppen herunter tragen, nach Hause fahren und wir konnten es einfach nicht fassen.  Später haben wir die Rechtsanwältin gebeten uns zu vertreten weil wir das mit dem Vorkaufsrecht einfach nicht auf uns sitzen lassen wollten. Und da haben wir dann Rechtsanwälte kennen gelernt. Die ehemalige RAnwältin sagte uns ab und machte eine sehr sonderbare Bemerkung, dass wir das finanziell nicht durchhalten würden und sie keine Behinderten etwas wegnehmen wolle (!) Ein anderer Rechtsanwalt hat dann erst zugesagt dann abgesagt und plötzlich wollte die Rechtsschutzversicherung nicht mehr bezahlen ! Immer tiefer ging es nun mit uns. Daneben nun heftiger werdende Kontroversen mit der Gemeindeverwaltung.

 

Nun sollte das Haus Nr. 11 neben uns abgerissen werden. Mit wenig Aufwand hätte man die von uns geplante Umbaumaßnahme machen können. Der Plan sah vor eine Garage dort hinzustellen wo vorher das Haus stand aber nun kommts : Mit einer Breite über die Breite des ehemaligen Hauses und dazu auch noch mit 2 Fenstern, die direkt auf Fenster zu uns herüber ( Küche und Bad zeigten. Unglaubliches hat man hier getan.  Auf dem Plan zu sehen ist, dass das Grundstück 140 ein eigenständiger Bauplatz war. Zu der Zeit mit Gewissheit. Eine Anfrage von uns, wann dieser Bauplatz plötzlich als "Garten" deklariert wurde haben wir bis heute nicht erhalten. Auf einem Bauplatz wie hier darf aber nach einem Abriss nur wieder ein Gebäude hingestellt werden, dass 2,50 m zum Grundstücksgrenze weg ist. Also hat man einfach ausgesagt, das sei ja ein Garten und kam dann mit der Argumentation um die Ecke, im Garten dürfe man eine Garage auf 9 m (?) Länge auf die Grundstücksgrenze stellen. Da Nachbarn die Zustimmung geben sollen wurden wir nun ins Bauamt geladen. Welch kindischer Vorgang: Kopien gibt es nicht - warum eigentlich nicht, um genau solche Vorgänge wie hier hinterher vertuschen zu können ?. Jedenfalls hat der damalige Leiter des Bauamtes ausgesagt, dass da auch noch ein Carport gebaut wird ( bis heute nicht geschehen ) und die Garage wohl ( so seine Worte ) vermietet werden soll. Was auch plausibel ist. Denn die Ausfahrt befindet sich auf der Seite der Ettenheimerstraße. Nun ist es ja so, dass dies dann eine gewerbliche Nutzung wäre und das nicht zulässig wäre. x-Mal wurde deshalb die Gemeindeverwaltung angefragt zu diesem Punkt : Also die Nutzung der Garage und wo bleibt das Carport. Hier wurde gelogen, dass sich die Balken bogen. Weitere Fragen etc, wurden nicht beantwortet. Wir blieben an der Sache dran. Der neue Bürgermeister kam dann scheinbar hierher und schaute sich alles an und schrieb uns danach : Alles sei in bester Ordnung. Nur : Auf die von uns gestellten Fragen auch auf den Grenzverlauf also alle wichtigen Fragen wurde nie geantwortet. Davor gab es schon einen Widerspruch von uns zu dem ganzen Gebäude. Das wurde wie alles seit vielen Jahren vorher abgetan, abgeschmettert….

 

Immer wieder wurde auf das Zivilrecht verwiesen. Nun gibt es aber in der Gasse wo wir wohnen eine Besonderheit. Der Fahrweg wurde irgendwann einmal verbreitert. Dazu haben wir Fragen an die zuständige und hier mehrfach erwähnte Gemeinde gestellt. Äußerst wichtig auch im Hinblick zu der Grenzverschiebung durch den Nachbarn. Auch hierzu wurde keine Auskunft erteilt, obwohl die Behörden eine Auskunftspflicht haben. Später wurde u.a. das Verwaltungsgericht Freiburg auf diesen Mißstand hingewiesen aber auch hier wieder: Abegelehnt. Bitte immer wieder vergegenwärtigen, dass es hier um genau das Grundstück geht, auf das wir das Vorkaufsrecht haben !

 

Die Berichterstattung geht an dieser Stelle später weiter . Längst ist nicht Alles niedergeschrieben, was an Unsäglichkeiten geschehen ist. Aus zeitlichen Gründen ( Alles muß neben einer sehr aufwändigen Pflege bewerkstelligt werden ).  Am Ende wird ein Ergebnis stehen, das verheerende Schlußfolgerungen in sich birgt. U.A. die, dass es in diesem Land Deutschland das Leben mit Behinderung, gar Schwerstbehinderung mitsamt den Pflegenden Angehörigen kaum leben läßt. Und wenn nur durch ständige Mißachtung, durch ständige Drangsalierei etc.